Seit mehr als zehn Jahren beschäftige ich mich mit dem Forschungsreaktor München (FRM II). Schon viele Jahre vor Inbetriebnahme des Reaktors habe ich mich dafür eingesetzt, dass dieser nicht mit hoch angereichertem Uran (Highly Enriched Uranium – HEU), das zur Herstellung von Atomwaffen geeignet ist, betrieben wird. Zudem kritisierte ich die immensen Kosten des Großprojekts, die dem Steuerzahler aufgebürdet wurden. Darüber hinaus stand europäischen Forschern mit dem generalüberholten Atomforschungsreaktor in Grenoble ein vergleichbares Forschungsinstrument mit bekanntermaßen freien Kapazitäten zur Verfügung.

Während des Genehmigungsverfahrens kam es immer wieder zu Verzögerungen, mitunter auch deswegen, weil die von der Bayerischen Staatsregierung eingereichten Unterlagen vom Bundesumweltministerium mehrfach als unzureichend zurückgewiesen wurden. Als der Reaktor im Jahr 2004 gegen den massiven Protest der Bürger angefahren wurde, beliefen sich alleine die Baukosten auf mehr als 435 Millionen Euro.

Grundlage für die Genehmigung der Anlage ist eine Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Freistaat Bayern. Kernpunkt dieser Vereinbarung ist die Erklärung des Freistaates, den Betrieb des FRM II spätestens bis zum 31.12.2010 auf Brennstoff mit 40 bis 50% Uran-235 Anreicherung (Medium Enriched Uranium – MEU) umzurüsten.

Anfang des Jahres 2009 erklärten die Technische Universität München als Betreiberin sowie das Bundesministerium für Bildung und Forschung, dass eine Umrüstung des FRM II von HEU auf MEU nicht vor dem Jahr 2016 möglich sei. Damit scheinen sich die bei der Erteilung der Betriebsgenehmigung vielfach geäußerten Bedenken zu bestätigen.

Schon die Bush-Regierung sah den Betrieb des FRM II mit HEU aufgrund des weltweiten Proliferationsrisikos immer kritisch. Nun hat US-Präsident Barack Obama in seiner viel beachteten Rede anlässlich seines Besuchs in Prag erklärt, dass die Verbreitung von Atomwaffen nur dann beendet werden könne, wenn der Herstellung waffenfähigen Materials ein Ende gesetzt werde.

Für mich stellt sich nun erneut die Frage, ob vom FRM II ein Proliferationsrisiko ausgeht. Daher habe ich Präsident Obama einen Brief mit einigen offenen Fragen zum FRM II geschrieben. Darüber hinaus habe ich der Bundesregierung einige Fragen zur Nichteinhaltung der Vereinbarung gestellt. Die Beantwortung dieser Fragen, meinen Brief an Barack Obama sowie viele weitere Informationen finden Sie im Download-Bereich zum FRM II.