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Axel Berg
 Dr. Axel Berg
Rechtsanwalt & Politologe
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Grüne Gentechnik

80 Prozent der Bevölkerung lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel und Pflanzen ab. Aber jeder Mensch braucht Lebensmittel. Also muss es die Möglichkeit geben, sich beim Einkauf gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel zu entscheiden. Dieser Meinung bin sowohl ich, als auch die SPD als Partei und Fraktion.

Unter rot-grüner Regierung ist daher das Gentechnikgesetz in Kraft getreten, welches weitgehenden Schutz der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion garantiert.
Durch Änderungen auf EU-Ebene und durch die neu zusammengesetzte große Koalition sind wir als SPD gezwungen worden, das Gentechnikgesetz zu überarbeiten. Dabei stehen sich vor allem zwei Positionen gegenüber:

1.     Forschung auf dem Gebiet der Gentechnik voranbringen und eine Steigerung der Produktion durch Züchtung widerstandsfähiger Pflanzen (CDU/CSU).
versus
2.    Schutz der Verbraucher und gentechnikfreien Lebensmittelproduzenten, sowie Verhinderung unkontrollierter Ausbreitung von gentechnisch manipulierten Pflanzen (SPD).

In der großen Koalition gibt es unterschiedliche Bewertungen der Chancen und Gefahren der grünen Gentechnik. Die Union steht unter der Führung von Bundeskanzlerin Merkel und dem Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Seehofer für eine einfachere Handhabung grüner Gentechnologie. Anmeldepflichten sollen abgeschafft, die Mindestabstände sollen verringert und ein Fonds eingerichtet werden, der für die Kosten von Kontaminationen aufkommen soll. Zudem hat sich die CDU/CSU in anderen Gesetzentwürfen gegen die Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln ausgesprochen. Die SPD sieht in diesen Schritten eine große Gefahr zu Lasten der gentechnikfreien Landwirtschaft und vor allem der VerbraucherInnen. Es gibt Bereiche, die nicht angetastet werden dürfen und es gibt Bereiche, die noch nachgebessert werden müssen.

Es gibt im Wesentlichen folgende Diskussionspunkte:

- Kennzeichnung von Nahrungsmitteln von Tieren, die mit GVO Futtermitteln gefüttert wurden
- Abstandsregelungen
- Haftung bei Kontamination
- Kontaminationsgrenzwerte
- Registrierung von Feldern mit GVO im Standortregister

Die unterschiedlichen Positionen innerhalb der Diskussion möchte ich Ihnen an dieser Stelle kurz darlegen.
Bei der Kennzeichnung tierischer Erzeugnisse klafft eine Lücke. Futtermittel aus GVO-Pflanzen müssen zwar gekennzeichnet werden, aber auf den Endprodukten, zum Beispiel Fleisch, Eiern und Milch können VerbraucherInnen eine Fütterung der Tiere mit gentechnisch verändertem Futter nicht erkennen, weil die Kennzeichnungspflicht hier nicht greift. Eine Kennzeichnung „gentechnikfrei“ bekommen nur wenige Produkte wegen einer sehr strengen und komplizierten Regelung. Diese verbietet beispielsweise den Einsatz von Tierarzneimitteln, die es gentechnikfrei fast nicht mehr gibt. Davon profitieren derzeit die Hersteller von GVO- Futtermitteln. So lange dem Endverbraucher nicht klar ist, dass Tiere mit gentechnisch verändertem Material gefüttert wurden, kann er gentechnikfreie Produkte nicht nachfragen. Aufgrund der ausbleibenden Nachfrage wird der Markt gentechnikfreier Futtermitteln auch immer kleiner. Eine neue Regelung zur Kennzeichnung gentechnikfreier Produkte wurde mit dem neuen Gentechnikgesetz beschlossen. Künftig können sich Verbraucher gegen den Kauf von GVO Produkten entscheiden.

Bei den Abstandsregelungen ist die SPD für eine verbindliche Festlegung von Sicherheitsabständen, wie es in den Regeln zur guten fachlichen Praxis vorgesehen ist. Bisher haben sich die unionsgeführten Länder im Bundesrat gegen die Festschreibung von Abständen gewehrt und im Bundesrat abgelehnt.  Die Union forderte nun in der Novelle eine Festsetzung der Abstände auf 50 Meter. Die SPD wollte einen generellen Abstand von 300 Metern. Die Regelung von 150 Metern zu herkömmlichen und 300 Metern zu ökologischen Anbauflächen ist ein Kompromiss, den wir eingehen mussten. Eine weitere Aufweichung dieser Regelungen wird es aber mit der SPD nicht geben.

Das Verursacherprinzip bleibt. Eine Abwälzung der Kosten auf die herkömmliche Landwirtschaft oder den Staat darf es nicht geben. Die Idee eines Fonds für Ausgleichszahlungen, für den die Union eintritt, wird sich wegen Streitigkeiten an der Beteiligung zum Fonds nicht umsetzen lassen. Also werden Landwirte, die GVO-Pflanzen anbauen, auch für auftretende Kontaminationen haften müssen. Das Verursacherprinzip muss zudem eine Rechtssicherheit für konventionell und biologisch anbauende Landwirte schaffen. Untersuchungen auf Verunreinigungen und auch Ersatzansprüche durch Verunreinigungen müssen von vornherein zugunsten der gentechnikfreien Landwirtschaft geregelt sein.

Im Bereich der Kontamination konnte die SPD zumindest einen Teilerfolg erringen. Die SPD hat ausgehandelt, dass ein genereller Ausschluss der Haftung bei einer Kontamination von unter 0,9 Prozent nicht umgesetzt wird. Im Bereich darunter muss aber geklagt werden.

Eine öffentliche Anhörung, die Ende November stattfand, hat sich im Besonderen mit der Regelung der nachbarschaftlichen Vereinbarung beschäftigt. Diese ist real betrachtet eine Möglichkeit zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass auch die Felder, welche Sicherheitsabstände zu GVO-Feldern unterschreiten, in das Standortregister eingetragen werden sollen. Diese Eintragung soll sämtliche Beschäftigten schützen, die im weiteren Sinne mit diesen verunreinigten Feldern zu tun haben, wie Lohnunternehmer, Kleingärtner und Imker. Zudem werden die Auflagen für nachbarschaftliche Absprachen so hoch gesetzt und transparent gemacht, dass von dieser Regelung wenig Gebrauch gemacht werden wird.

Besonders das Problem der Imker macht uns zu schaffen. Auch wenn dieses Problem von vielen belächelt worden ist und vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nicht ernst genommen wurde, sollte gerade das Problem der Imkerei und der Gentechnik hier problematisiert werden. Bienen beweiden ein Gebiet von 30 Quadratkilometern und ernten Pollen und Nektar. Dabei können Bienen leider nicht zwischen GVO Pflanzen und konventionellen oder Biopflanzen unterscheiden. Besonders schwierig wird dies im Hinblick darauf, ob die GVO-Pflanzen eine Lebensmittelzulassung der EU hat. Da gerade Produkte wie Honig von den Verbrauchern nur gentechnikfrei nachgefragt werden, wäre dies ein enormes ökonomisches Problem für die Imkerei. Zudem können Bienen gentechnisch veränderte Pflanzenpollen über etliche Kilometer befördern und so die Abstandsregeln zwischen den Feldern leicht ad absurdum führen. Dies ist aber kein Plädoyer gegen die Bienen, sondern gegen die Verbreitung von GVO-Pflanzen. In den USA sterben zurzeit ganze Bienenvölker aus und von Experten wird ein Zusammenhang mit GVO Pflanzen nicht ausgeschlossen. Ohne Bienen können aber Pflanzen nicht bestäubt werden. Einen Rückgang der Populationen sollte auf jeden Fall vermieden und die Sicherstellung von gentechnikfreiem Honig garantiert werden.


Deshalb hätte ich persönlich auch eine Abstandsregelung zwischen Feldern mit gentechnisch manipulierten Pflanzen und konventionellen Pflanzen für gut befunden, welche die Reichweite eines Bienenvolkes einbezieht. Wie Sie sehen, gab und gibt es großen Diskussionsbedarf im Bereich der Grünen Gentechnik.

Sie werden aber nicht nur an einer Auflistung der oben skizzierten Aspekte interessiert sein, sondern auch an meiner Haltung als Ihr Abgeordneter. Ich persönlich kämpfe für mehr. Nach meiner vielleicht etwas naiven Meinung sollten gesunde Pflanzen auf gesunden Böden gut wachsen können. Wenn nun die Qualität des Bodens sinkt, sollten wir uns um dessen Erholung kümmern und nicht um widerstandsfähige Pflanzen. Die Büchse der Pandora darf nicht geöffnet werden. Ich persönlich lehne somit sämtliche Abstriche beim Schutz des gentechnikfreien Anbaus ab und setze mich im Sinne des Verbraucherschutzes ein. Die Wahlfreiheit der VerbraucherInnen muss erhalten bleiben und vor illegal in Umlauf gebrachten gentechnisch veränderter Lebensmittel geschützt werden. Bei allen noch anstehenden rechtlichen Regelungen im Bereich der grünen Gentechnik werde ich, aber ich denke auch die SPD-Fraktion als Ganzes darauf achten, dass dies nicht in Frage gestellt wird.


Wichtig ist vor allen Dingen die neue Kennzeichnung von Lebensmitteln mit dem Aufdruck „ohne Gentechnik“. Dieser ist vor allen Dingen für die Verbraucher wichtig. Wir haben damit einen Markt für gentechnikfreie Lebensmittel geschaffen, der bisher nicht bestand. Nun können auch die Verbraucher dafür sorgen, dass sich der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen nicht weiter lohnt. Ich würde mich deshalb sehr freuen, wenn möglichst viele Organisationen und Verbände öffentliche Veranstaltungen und andere Aktionen zum Thema Grüne Gentechnik durchführen würden, um damit deutlich zu machen, wo die breite Öffentlichkeit steht und verdeutlicht, dass wir auch als Verbraucher eine Wahl haben. Hunderte von Briefen, Faxen und Mails, die Sie mir als besorgte Bürgerinnen und Bürger geschickt haben, bestärken mich in meiner Haltung, für den Verbraucherschutz und die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln einzutreten.

Ich werde aber auch nicht sämtliche Forschung in der Gentechnik verteufeln, denn Forschung ist eines der wichtigsten Themen in Deutschland. Im Bereich der Roten (Gentechnik in der Medizin) und der Weißen Gentechnik (Nutzung von gentechnisch veränderten Mikroorganismen, z.B. in der chemischen Industrie) sind in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte erzielt worden. Medizinische und auch chemische Produkte des Alltags sind ohne Gentechnik teilweise nicht mehr vorhanden. Warum ich aber einen entscheidenden Unterschied zwischen den verschiedenen Arten der Gentechnik mache, hat einen einfachen Grund. Die Forschung im Bereich der Roten und die Weißen Gentechnik findet in Labors und Reaktoren statt, die gut verschlossen sind. Hier sehe ich kein großes Risiko, dass sich eine nicht erforschte Technik unkontrolliert ausbreiten kann. So lange diese Versuche und Entwicklungen sicher verschlossen stattfinden, kann diese Forschung weiter betrieben werden, denn sie nutzt den Menschen (z.B. Insulin).


Dies ist bei der Grünen Gentechnik nicht der Fall. Die Ausbreitung ist nicht so weit erforscht, dass jemand sagen könnte, wie groß die Abstände sein müssten und wie sich einzelne, gentechnisch veränderte, Pflanzen auf den Boden, auf andere Pflanzen oder auf die Tierwelt auswirken.

Gerade in einem Land wie Bayern, in dem nicht große, sondern eher kleine Felder die Landschaft dominieren, ist eine Aussaat von GVO Pflanzen risikoreich und dessen sollten sich auch Landwirte in Bayern bewusst sein. Einen Nutzen der Grünen Gentechnik sehe ich zudem auch nur sehr teilweise. Der Düngemittel- und Wasserverbrauch von Genpflanzen ist höher als bei konventionellen und eine Schädlingsresistenz lässt sich in den meisten Fällen auch konventionell züchten. Gentechnisch veränderte Pflanzen setzen vor allen Dingen auf Pestizidresistenz. Meistens werden Pflanzen entwickelt, die gegen Pestizide aus dem eigenen Unternehmen stammen und somit Landwirte von diesen Pestiziden abhängig macht.

Besonders schwerwiegend ist dieser Fall  in Zusammenhang mit der Landwirtschaft in Entwicklungsländern. Dort werden die Bauern bereits abhängig vom Saatgut und den Pestiziden gemacht. Zuerst wird den Landwirten Saatgut zu günstigen Preisen verkauft, die resistent gegen bestimmte Krankheiten sind. Diese Samen sind aber so gezüchtet, dass sie nicht keimen und im nächsten Jahr neue Samen gekauft werden müssen. In dem Moment, wenn lokale Pflanzen nicht mehr vorhanden sind, haben sich die Bauern in direkte Abhängigkeit der Produzenten von Gentechnikpflanzen begeben und diese besitzen dann eine Art Monopol für den Verkauf von Samen und den dazugehörigen Pestiziden und Düngemitteln.


Neben der Abhängigkeit leiden auch die Böden und der Genpool vor Ort unter der neuen Pflanzenart. Die übermäßige Düngung setzt den Böden zu und verschmutzt das Grundwasser und es besteht die Gefahr der Auskreuzung. Wenn sich diese Pflanzen auskreuzen besteht die Gefahr, dass auch lokale Pflanzen ihre Keimfähigkeit verlieren und somit der Genpool weiter schrumpft. Da die Verträglichkeit mit anderen Pflanzen und eine Sicherheit, dass sich die Pflanzen nicht auskreuzen, nicht gegeben sind, sind in meinen Augen die Gefahren der Gentechnik, gerade im Bereich der Entwicklungshilfe besonders groß und bedingen eine weitere Abhängigkeit der Entwicklungsländer von großen Konzernen.

Das Argument, Gentechnik könne den Hunger auf der Welt stillen, ist nicht richtig. Gentechnik kann erstens zu großen Monokulturen führen und beherbergt dadurch gerade Risiken für die Ernährungssicherheit. Die Biodiversität und die Vielzahl von z.B. Reissorten werden dadurch beeinträchtigt. Wenn ein Schädling diese Pflanzen anfallen sollte, dann gibt es große Missernten. Zusichern, dass eine Genpflanze gegen sämtliche Schädlinge oder Pilze immun ist, wird sich niemand zutrauen. Die Anzahl an verschiedenen Nahrungsmitteln oder Sorten einer Pflanze ist in den letzten Jahren erheblich gesunken. Die produktivsten haben überlebt und sind weiter gezüchtet worden. Gentechnik ist lediglich eine Verkürzung dieser Evolution. Fraglich bleibt aber immer, ob ein Wissenschaftler sämtliche Folgen im Blick haben kann. Das bezweifle ich. Ich bin daher eher ein Freund konventioneller und natürlicher Züchtungen und Entwicklungen. Meines Erachtens können wir nur dadurch eine große Bandbreite an genetischen Variationen erhalten, die für nachfolgende Generationen sehr wichtig sein kann. In Schweden wurde aus diesen Grund eine Samenbank angelegt, damit der Genpool und die Biodiversität nicht weiter schrumpfen und wir keine wichtigen Bestandteile von Pflanzen für immer verlieren. Es gibt beispielsweise über 100.000 Reissorten, von denen 99.990 vom Aussterben bedroht sind, weil nur noch 5 oder 10 in der industriellen Landwirtschaft genutzt werden. Gentechnik würde diesen Prozess beschleunigen und verschärfen. Im Zuge des Klimawandels könnte aber durchaus sein, dass irgendwann andere Reissorten besser für den Anbau geeignet wären, von denen man dies heutzutage noch nicht erwartet. Eine Festlegung auf Monokulturen mit genmanipulierten Pflanzen würde eine Ausweichmöglichkeit auf andere Pflanzenarten verhinden.

Zudem ist die Tatsache, dass Menschen hungern, nicht nur das Problem von zu geringer Nahrungsmittelproduktion, sondern auch eine Frage der Verteilung der Ressourcen. Die Agrarmärkte von Entwicklungsländern werden mit subventionierten Produkten (konventionell oder genmanipuliert) aus den USA und Europa überschwemmt. Die subventionierten Agrarprodukte sind billiger als die einheimischen, deswegen werden auf der dortigen Ackerfläche Nutzpflanzen für den Export angebaut. Wenn nun aber Lebensmittelknappheit herrscht, aufgrund von Dürren oder erhöhter Nachfrage, steigen die Preise, die sich viele Menschen in Entwicklungsländern dann nicht mehr leisten können. Die eigene Produktion von Lebensmitteln ist aber mittlerweile eingestellt. Ohne den Abbau von Subventionen für die europäische und amerikanische Landwirtschaft und ohne fairen Zugang zu unseren Märkten für importierte Produkte, wird es somit immer wieder Hungersnöte geben. Denn nur ohne die Subventionen lohnt sich auch der Anbau von Lebensmitteln in Entwicklungsländern für den internationalen und vor allem den heimischen Markt.

Wenn es uns allerdings nicht gelingt, die beängstigende Überbevölkerung in den unterentwickelten Ländern ebenso in den Griff zu bekommen wie nicht nachhaltige Essensgewohnheiten in den überentwickelten Ländern – denke Sie nur an den enormen und ungesunden Fleischkonsum oder die Massen an Lebensmitteln, die weggeworfen oder aus Marktschutz vernichtet werden – ja dann ist ohnehin alles für die Katz!
Die Gentechnik ist, wie Sie sehen, ein schwer zu bestellendes Feld. Es geht um Geld, Existenzen, um die Erhaltung der Natur und darum, die Bürgerinnen und Bürger bei einer gesunden Ernährung zu unterstützen. Ich hoffe, dass wir zusammen als mündige Bürger, in Zusammenarbeit mit den Verbänden und Vereinen dafür sorgen können, dass wir eine echte Wahl haben und so das Fortschreiten und Ausbreiten der Grünen Gentechnik eindämmen können.

 
Dr. Axel Berg
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